Zum Auf­takt des Wochen­en­des hat die Flug­be­glei­ter­ge­werk­schaft „UFO“ das Kabi­nen­per­so­nal der Luft­han­sa für Diens­tag und Mitt­woch zu Streiks auf­ge­ru­fen, am Sonn­tag­abend folgt die Gewerk­schaft der Lok­füh­rer mit einem erneu­ten bun­des­wei­ten Bahn­streik für fast den glei­chen Zeit­raum.

LH-Streik in Frankfurt am Main und München

Nach­dem in der Urab­stim­mung über 95 Pro­zent der UFO-Mit­glie­der für den Streik gestimmt haben, wer­den nun am Diens­tag, dem 12.03.2024 von 04:00 bis 23:00 Uhr die Abflü­ge der Luft­han­sa ab Frank­furt und am Mitt­woch, dem 13.03.2024 von 04:00 bis 23:00 Uhr die Abflü­ge ab Mün­chen bestreikt wer­den.

UFO nutzt Streik für Mitgliederwerbung

Der UFO-Vor­stand hat per Beschluss den Anspruch auf Streik­geld für alle Mit­glie­der bei Luft­han­sa deut­lich aus­ge­wei­tet, um die finan­zi­el­len Fol­gen einer Streik­teil­nah­me abzu­mil­dern. Fris­ten und Min­dest­mit­glied­schafts­zei­ten, die sonst für den Anspruch auf Streik­geld ein­ge­hal­ten wer­den müs­sen, wur­den aus­ge­setzt. Wer erst am Streik­tag in die „UFO“ ein­tritt, erhält bei Lohn­aus­fall sofort Streik­geld.

GDL sieht Provokation durch Bahnvorstand

Nach­dem die Deut­sche Bahn eine von der GDL gesetz­te Frist zur Vor­la­ge eines neu­en Ange­bots am Sonn­tag­abend ver­strei­chen ließ, sieht Gewerk­schafts­chef Claus Weselsky dar­in eine Pro­vo­ka­ti­on. Weselsky: Da der DB-Vor­stand seit dem 19. Janu­ar 2024 bis ein­schließ­lich heu­te kein neu­es Ange­bot vor­ge­legt hat, führt dies unwei­ger­lich in den Arbeits­kampf. Das ist für die GDL das letz­te Mit­tel.“

Der Streik im Per­so­nen­ver­kehr soll am Diens­tag, 12. März 2024, um zwei Uhr begin­nen und am Mitt­woch um zwei Uhr enden. Im Güter­ver­kehr sol­len die Arbeits­nie­der­le­gun­gen bereits am Mon­tag­abend um 18 Uhr begin­nen und eben­falls 24 Stun­den dau­ern.

Damit macht die GDL auch ihre Dro­hung wahr, Streiks nicht mehr 48 Stun­den vor­her anzu­kün­di­gen — das sei „eine blan­ke Zumu­tung für Mil­lio­nen Bahn­rei­sen­de und die Wirt­schaft“, so die Deut­sche Bahn in einer Stel­lung­nah­me zur Ankün­di­gung des neu­en Aus­stands. Der Streik wird erneut mas­si­ve Aus­wir­kun­gen auf den gesam­ten deut­schen Bahn­ver­kehr haben.

Trotz der kur­zen Vor­lauf­zeit ver­sucht die DB, wie­der ein Grund­an­ge­bot im Fern‑, Regio­nal- und S‑Bahnverkehr anzu­bie­ten. Um mög­lichst vie­le Fahr­gäs­te an ihr Ziel zu brin­gen, setzt die DB im Fern­ver­kehr län­ge­re Züge mit mehr Sitz­plät­zen ein. Auf­grund des ein­ge­schränk­ten Ange­bots emp­fiehlt die DB bei Rei­sen im Fern­ver­kehr eine früh­zei­ti­ge Sitz­platz­re­ser­vie­rung.

Auch im Regio­nal- und S‑Bahnverkehr wird ein Grund­an­ge­bot ange­strebt. Inwie­weit dies mög­lich ist, ist regio­nal sehr unter­schied­lich. In jedem Fall wird es auch im Regio­nal­ver­kehr zu mas­si­ven Ein­schrän­kun­gen kom­men.

Neue Verhandlungsaufforderung der DB

Die Deut­sche Bahn (DB) hat die Lok­füh­rer­ge­werk­schaft GDL am Nach­mit­tag erneut zu Tarif­ver­hand­lun­gen am mor­gi­gen Mon­tag ein­ge­la­den. Dabei hat die DB aus­drück­lich zuge­sagt, Ange­bo­te und Lösun­gen direkt am Ver­hand­lungs­tisch zu dis­ku­tie­ren und vor­zu­le­gen.

„Wir sind über­zeugt, dass wir nur im Dia­log am Ver­hand­lungs­tisch zu einer Eini­gung kom­men“, sag­te DB-Per­so­nal­vor­stand Mar­tin Sei­ler. Es sei nicht ziel­füh­rend, in die­ser weit fort­ge­schrit­te­nen Pha­se der Ver­hand­lun­gen in einen schrift­li­chen Aus­tausch von Ange­bo­ten und Gegen­an­ge­bo­ten ein­zu­tre­ten. Die DB hat­te in den ver­gan­ge­nen Tagen mehr­fach ihre Bereit­schaft erklärt, die Ver­hand­lun­gen auf Basis des von den Mode­ra­to­ren vor­ge­schla­ge­nen Gesamt­pa­kets zu Ende zu füh­ren. Dazu gehört auch die 36-Stun­den-Woche bei vol­lem Lohn­aus­gleich.

Formale Schlichtung als möglicher Ausweg

Soll­te die GDL die­sen Weg nicht mit­ge­hen wol­len, ist die DB alter­na­tiv bereit, in eine förm­li­che Schlich­tung ein­zu­tre­ten. „Damit unter­strei­chen wir unse­ren ernst­haf­ten Wil­len, im Inter­es­se unse­rer Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter und unse­rer Kun­den zügig zu einem Tarif­ab­schluss zu kom­men“, sag­te Sei­ler.

Eine for­ma­le Schlich­tung wür­de bedeu­ten, dass eine oder zwei Per­so­nen als neu­tra­le Drit­te ein­ge­setzt wer­den, um einen Tarif­ab­schluss her­bei­zu­füh­ren.

Anders als die bereits ein­ge­setz­ten Mode­ra­to­ren hal­ten die Schlichter:innen im Rah­men eines Schlich­tungs­ver­fah­rens alle Fäden in der Hand und gestal­ten die Ver­hand­lungs­füh­rung nach Ablauf und Inhalt. Zudem steht am Ende einer Schlich­tung ein Schlich­ter­spruch, wenn sich die Tarif­ver­trags­par­tei­en nicht güt­lich eini­gen konn­ten.